GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ



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Geschmacksmusterrecht (Designrecht)
"Unter einem Geschmacksmuster versteht man ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht."Das Design eines Produktes kann entscheidend dafür sein,  ob es sich auf dem Markt durchsetzen kann oder nicht. Liegt ein gutes, innovatives Design vor, kann dies für ein Unternehmen einen erheblichen Wert darstellen, den es zu schützen gilt.

Markenrecht
"Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden." (§ 3 Abs. 1 MarkenG)
Das Markenrecht spielt bei der Gründung eines Unternehmens und der Einführung neuer Produkte in den Markt eine wichtige Rolle. Um Markenrechte wirksam abzusichern, ist es erforderlich, den voraussichtlichen territorialen Wirkungsbereich des künftigen Markeninhabers festzustellen.     
Wenn die Marke mit Zustimmung des Markeninhabers im Inland in Verkehr gebracht wird, erlöschen die Befugnisse aus der Marke. (vgl. § 24 MarkenG)
Wir beraten Sie hierbei und vertreten Sie auch im Falle einer Abmahnung.

Patentrecht
Ein Patent ist ein geprüftes Schutzrecht. Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. (vgl. § 1 Abs. 1 PatG)
Nach deutschem Recht sichert das Patentgesetz den Schutz neuschöpferischer Entwicklungen.
Wir beraten Sie hinsichtlich der Frage, wie Sie ein Patent anmelden, wie lange ein Patenterteilungsverfahren dauert, wann Ihr Patent abläuft und welche juristischen Wirkungen das erteilte Patent hat.

Wettbewerbsrecht
"Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb." (§ 1 UWG) Zu unlauteren geschäftlichen Handlungen zählen beispielsweise unerbetene Werbeanrufe oder Schleichwerbung. (vgl. §§ 5, 6 UWG)

Urheberrecht
Sind Webseiten und Computergrafiken geschützt? Gibt es Urheberrecht an Gebäuden? Darf ich mir Musik oder Filme aus dem Internet herunterladen? Das deutsche Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst sowie dem Schutz von geistigen und künstlerischen Leistungen und Investitionen in die Kulturwirtschaft. Dies ist besonders in einer digitalen, sich rasend schnell verändernden Welt notwendig. Durch das Urheberrechtsgesetz erhält der Urheber als Rechtsinhaber das Recht, über die Nutzungsrechte an seinem Werk frei und ausschließlich zu disponieren.


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